Ländersache Nachhaltigkeit – 2030-Agenda durch die Bundesländer

Ländersache Nachhaltigkeit

Neuerscheinungen beim Global Policy Forum Europe

Wegen ihrer Zuständigkeit für wichtige Politikfelder spielen die Bundesländer bei der Umsetzung der 2030-Agenda in und durch Deutschland eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der im September 2015 in New York verabschiedeten Nachhaltigkeitsagenda sind davon prinzipiell alle Sektoren betroffen, von der Sozial- über die Landwirtschafts-, Bildungs- und Umweltpolitik bis hin zur Wirtschafts- und Industriepolitik.

Dabei gilt, dass es weniger ein Problem sein dürfte, innerhalb der Nachhaltigkeitsstrategien der Länder auf Diskurse aus dem wirtschafts-, sozial- oder umweltpolitischen Bereich zu rekurrieren. Vielmehr wird es darum gehen müssen, den Leitgedanken des Konzepts „Nachhaltigkeit“ auch dort Geltung zu verschaffen, wo sie bislang nur eine untergeordnete Rolle spielen, oder es offenkundige Zielkonflikte gibt. Das gilt beispielsweise für die wirtschafts- und industriepolitischen Strategien einzelner Bundesländer.

Das vorliegende Arbeitspapier gibt eine Übersicht über die Strategien und Strukturen, die die Bundesländer unter den Stichworten „Nachhaltigkeit“ und „Entwicklungszusammenarbeit“ bislang geschaffen haben. Es liefert keine lexikalisch vollständige Aufzählung, sondern beschränkt sich bewusst auf einige zentrale Beispiele, aus denen sich unterschiedliche Ansätze, aber auch gemeinsame Trends ablesen lassen.

Hier dargestellt sind erste Steinchen dessen, was im Endergebnis ein großes Mosaik der Nachhaltigkeitspolitik auf Ebene der Bundesländer bilden sollte. Dieses Arbeitspapier dient dem Einstieg in die Debatte, ob die Länder mit ihren bisherigen Maßnahmen auf dem richtigen Weg sind, die umfassende Nachhaltigkeitsagenda der UN bei sich umzusetzen, und wo weiterer Handlungsbedarf besteht.


Ländersache Nachhaltigkeit
Die Umsetzung der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung durch die Bundesländer

Autor: Uwe Kerkow
Herausgeber: Global Policy Forum Europe
ISBN: 978-3-943126-30-3
Bonn, Januar 2017
48 Seiten

Zum Download des Berichts (pdf).


SDGs für die Bundesländer

Die Rolle der Länder bei der Umsetzung der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung

Die Umsetzung der 2030-Agenda und der in ihr enthaltenen Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) ist nicht allein Aufgabe der Bundesregierung. Auch den Bundesländern kommt in den Bereichen, für die sie Kompetenzen besitzen und über Kapazitäten verfügen, eine besondere Rolle in der Verwirklichung der Agenda zu. So haben diverse Bundesländer bereits im Vorfeld der Verabschiedung der 2030-Agenda die Gelegenheit ergriffen und ihre jeweiligen Nachhaltigkeitsstrategien bzw. Entwicklungspolitischen Leitlinien überarbeitet.

In den reformierten Strategien und Leitlinien werden teilweise weitreichende Vorschläge für landespolitische Maßnahmen im Nachhaltigkeitsbereich gemacht. In den Dokumenten einiger Länder finden sich implizite oder explizite Verweise auf die SDGs. Thematisch überlappen sich die Nachhaltigkeitsstrategien und Entwicklungspolitischen Leitlinien deutlich – die Bundesländer sollten die Themen der Nachhaltigkeitsagenden und der Entwicklungszusammenarbeit deshalb zusammendenken und institutionell stärker bündeln. Neben einer solchen Bündelung ist es vor allem wichtig, Nachhaltigkeit ressort- übergreifend kohärent umzusetzen und nachhaltige Entwicklung auf höchster politischer Ebene anzusiedeln und zur „Chef/innensache“ zu erklären. Auch eine starke Einbindung der Zivilgesellschaft und weiterer betroffener Akteure in den Prozess der Erarbeitung und Umsetzung der Nachhaltigkeits- und Entwicklungspolitik der Länder ist unabdingbar dafür, dass diese einen substanziellen Beitrag zur Realisierung der 2030-Agenda leisten.

Das vorliegende Briefing fasst die Ergebnisse eines zeitgleich erscheinenden Berichts von Uwe Kerkow zusammen, der ebenfalls von Global Policy Forum herausgegeben wird.


SDGs für die Bundesländer
Die Rolle der Länder bei der Umsetzung der 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung

Autoren: Svenja Brunkhorst und Wolfgang Obenland
Herausgeber: Global Policy Forum Europe
Bonn, Januar 2017

Zum Download des Briefings (pdf, 200 KB)


Senat will Nachhaltigkeit in Hamburg durch Bildung voranbringen

Hamburgs Beitrag zum „Weltaktionsprogramm Bildung für nachhaltige Entwicklung“ der UNESCO (2015–2019)

In seiner Sitzung am 2. August 2016 hat der Hamburger Senat beschlossen, die Arbeit der Initiative „Hamburg lernt Nachhaltigkeit“ fortzusetzen. Er beauftragte die Initiative, das Weltaktionsprogramm Bildung für nachhaltige Entwicklung 015-2019 (WAP) in Hamburg unter Beteiligung interessierter Akteure umzusetzen und bis 2019 einen ktionsplan BNE für Hamburg zu entwickeln. Ziel ist eine Stärkung der nachhaltigen Entwicklung amburgs durch BNE sowie die aktive Mitwirkung in nationalen und internationalen Gremien des WAP und entsprechenden Bildungsforen.

In einer Drucksache an die Bürgerschaft stellte die Initiative ihre im Rahmen der UN-Dekade BNE geleistete Arbeit über die Integration von BNE in alle Bildungsbereiche vor.

Die Drucksache 21/5468 vom 02.08.2016 ist im Internet abrufbar.
www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/vorgang/49207

Der Senat berichtet der Bürgerschaft in öffentlicher Sitzung des Europaausschusses am Dienstag, dem 24. Januar 2017, um 17:00 Uhr im Rathaus, Raum 151 unter TOP 1.

HHLN
Hamburg lernt Nachhaltigkeit (Bild: BSU/NR114)

Quellen: http://www.hamburg.de/nachhaltigkeitlernen/ http://www.hamburg.de/wap/