Aktionstag der Friedensbewegung – 5. Dezember, 12:30 Rathausmarkt
Für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik Rüstungsetat senken – Investitionen steigern! Bundeshaushalt muss für den sozial-ökologischen Wandel und die Bekämpfung der Corona-Folgen sorgen Angesichts der enormen Steigerung weltweiter Rüstungsausgaben und dem damit verbundenen Rüstungswettlauf ist es Zeit, für die Senkung des Rüstungsetats und eine neue Entspannungspolitik zwischen den Völkern der Welt einzustehen. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag fordern wir eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung. Der Rüstungsexport in Krisenregionen, an kriegsführende Staaten und diktatorische oder autokratische Regime muss schnellstmöglich beendet werden. Deutschland muss sich für die Ächtung atomarer Waffen einsetzenmehr dazu