BUND Hamburg fordert Ausweitung der Fahrverbote und Wiederaufnahme der Stadtbahnplanung
Das Jahr 2018 hat im Vergleich zum Vorjahr keine wesentliche Entlastung bei der Stickoxidbelastung der Hamburger Luft gebracht. Dies ergibt sich aus der Auswertung des BUND für die vier offiziellen straßenbezogenen Messstationen der Hansestadt. So lag die NO2-Konzentration an der Habichtstraße mit 55 µg/m³ (Vorjahr 58 µg/m³) weiterhin deutlich über dem Grenzwert von 40 µg/m³. Es folgen die Stationen an der Max-Brauer-Allee mit 47 µg/m³ (46 µg/m³), Stresemannstraße mit 46 µg/m³ (46 µg/m³), und Kieler Straße mit 44 µg/m³ (44 µg/m³).
„Der von der Umwelt- und der Wirtschaftsbehörde prognostizierte Rückgang der Stickoxidbelastung allein aufgrund neuerer Fahrzeuge ist nicht erkennbar, auch 2020 werden die Grenzwerte in Hamburg aller Voraussicht nicht eingehalten. Da die Autokonzerne weiterhin eine effektive Hardware-Nachrüstung von Diesel-PKW verhindern, kommt Hamburg um weitere Fahrverbote nicht herum“, so Manfred Braasch, Landesgeschäftsführer des BUND Hamburg.
Da der Senat bislang weitere Maßnahmen zur Luftreinhaltung verweigert und lediglich an zwei kurzen Straßenabschnitten Fahrverbote seit Mai 2018 verhängt hat, hat der BUND im vergangenen Sommer beim Oberverwaltungsgericht Hamburg Klage gegen die Stadt eingereicht. Mit der Entscheidung des OVG ist in der ersten Jahreshälfte zu rechnen. Die ersten Fahrverbote an der Max-Brauer-Allee und an der Stresemannstraße zeigen nach Einschätzung des BUND bisher kaum Wirkung. Der Zuschnitt müsse daher überprüft und auch die Kontrollen müssten intensiviert werden. Außerdem fordert der BUND, das Fahrverbot auf Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse Euro VI auszuweiten, die im Realverkehr den maximal zulässigen NO2-Ausstoß überschreiten.
In Bezug auf den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und des Fahrradverkehrs sei die aktuelle Lage ebenfalls nicht befriedigend. Der Bau der U 5 und der Ausbau der S 4 verzögerten sich weiter, der angestrebte Anteil von 25 % Fahrradverkehr in der Stadt liege noch in weiter Ferne. Der BUND Hamburg fordert daher die Wiederaufnahme der Stadtbahnplanung als umweltfreundliches und kostengünstiges Transportmittel.
„Ernsthafte Argumente gegen die Stadtbahn gibt es nicht und politische Entscheidungen kann man korrigieren“, sagt Manfred Braasch. Innerhalb der nächsten zehn Jahre könnte die Einführung eines umfassenden Stadtbahnnetzes einen entscheidenden Beitrag für eine klimaschonende und umweltfreundliche Mobilität in Hamburg leisten.